Maurer Ueli · Bundesrat · 2018-06-04

Wortprotokoll

Seit der Designation zur systemrelevanten Bank 2014 ist die Bilanzsumme der Raiffeisen-Gruppe um 39 Milliarden Franken, das entspricht 20,7 Prozent, auf 227,7 Milliarden Franken per Ende 2017 angestiegen. Raiffeisen ist die Bankengruppe mit dem landesweit grössten Hypotheken-Portfolio im Umfang von 172,6 Milliarden Franken. Auch nach dem angekündigten Verkauf der Vermögensverwaltungsbank Notenstein La Roche, deren Bilanz sich Ende 2017 auf 4,3 Milliarden Franken belief, wird die Bilanzsumme von Raiffeisen immer noch deutlich grösser sein als 2014.

Der Umfang der systemrelevanten Funktionen von Raiffeisen, die namentlich das inländische Einlagen- und Kreditgeschäft sowie den Zahlungsverkehr umfassen, hat zugenommen. Die Systemrelevanz steht ausser Frage. Die Kapitalanforderungen einer Bank richten sich grundsätzlich nach den eingegangenen Risiken. Systemrelevante Banken müssen zudem im Vergleich zu den übrigen Banken höhere Anforderungen in Bezug auf Kapital und Liquidität sowie auch in organisatorischen Belangen erfüllen. Sie müssen auch einen Notfallplan erstellen, in welchem nachzuweisen ist, dass die systemrelevanten Funktionen im Fall drohender Insolvenz unabhängig und ohne Unterbrechung weitergeführt werden können. Die regulatorischen Anforderungen sind damit so ausgestaltet, dass keine Anreize zu riskantem Verhalten oder übermässiger Grösse bestehen.