Schmid Martin · Ständerat · 2018-06-04

Wortprotokoll

Ich sage nur kurz ein paar einführende Worte. Wir befinden uns in der zweiten Runde der Differenzbereinigung. Wir konnten bei diesem sehr grossen Geschäft zum Finanzdienstleistungsgesetz (Fidleg) und zum Finanzinstitutsgesetz (Finig) mit Ausnahme von sieben Differenzen alle Unterschiede zum Nationalrat bereinigen.

Die Kommission hat am letzten Donnerstag getagt. Sie schlägt Ihnen vor, bei drei Differenzen dem Nationalrat zu folgen, bei drei Differenzen festzuhalten und bei einem Punkt noch einen Kompromissvorschlag einzubringen. Es ist das Ziel der Kommission, dem Nationalrat einen Beschluss zu unterbreiten, mit dem er sich dann unseren Entscheiden anschliessen kann. Mindestens möchte das die Mehrheit unserer Kommission so vorbereiten, sodass es dann nicht zu einer Einigungskonferenz kommen müsste.