Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Das Ganze hat schon eine Vorgeschichte. Wir haben diese Diskussionen seit Jahren. Von den Kantonen kam dann immer der Vorwurf, es sei schwerfällig, die Zustimmung des Bafu einzuholen. Sie könnten das auch selbst und übernähmen die Verantwortung dafür. In der Regel war es natürlich dann schon so, dass man, wenn es Kritik gab, die Verantwortung dem Bund zuschob. Deshalb haben wir uns entschieden, Ihnen eine Anhörung vorzuschlagen. "Anhörung" heisst, dass das Bafu seine Fachmeinung kundgibt, zu 100 Prozent. Wir gehen davon aus, dass diese von den Kantonen dann aufgenommen und nicht negiert wird. Wir vertrauen den kantonalen Behörden.

Bezüglich jener Fälle, in denen sich eine kantonale Behörde dem völlig emotionslos widersetzen würde, gehen wir davon aus, dass es sowieso eine Beschwerde von irgendwoher gäbe. Es ist dann halt so. Ich muss sagen, ich vertraue jetzt mal den Behörden, aber ich erwarte dann auch, dass sie ihren Job machen, dass sie sich auch der Kritik stellen und dass sie auch schwierige Entscheide fällen, schultern und gut begründen. Nach ein paar Jahren wird man sehen, wo man gelandet ist.

In diesem Sinne beantragen wir Ihnen eine Anhörung - mit diesen Erläuterungen und mit der Erwartung, dass die kantonalen Behörden ihren Job machen.