Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Die Schweiz hat sich in den letzten Jahren oder sogar Jahrzehnten zu einer der grössten Drehscheiben des Rohstoffhandels entwickelt. Diese Rohstoffe, die gehandelt werden, stammen zum grössten Teil nicht aus der Schweiz selber, sondern sie werden in einigen der ärmsten Länder der Welt unter Missachtung der grundlegendsten Prinzipien abgebaut, das heisst ohne Respekt für die Umwelt, unter Umgehung oder Missachtung von Umweltvorschriften, ohne Berücksichtigung minimaler Arbeitssicherheit, mit Kinderarbeit und Weiterem mehr. Dazu kommt, dass das Korruptionsrisiko im Rohstoffhandel gross ist, wie dies auch die Affäre der Paradise Papers gezeigt hat.

Vermögen aus Rohstoffhandel, der wegen der Verletzung von Standards als illegitim oder zumindest verwerflich gelten muss, sollen nicht in der Schweiz gewaschen werden können. Ich möchte daher mit meinem Postulat bewirken, dass der Bundesrat prüft und konkrete Massnahmen vorschlägt, wie der Handel oder das Inverkehrbringen von völkerrechtswidrig gewonnenen Rohstoffen in der Schweiz reduziert bzw. verhindert werden kann.

Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme zu meinem Postulat, er erwarte von den in der Schweiz ansässigen und/oder tätigen Unternehmen, dass sie ihre Verantwortung zur Wahrung der Menschenrechte und zum Schutz der Umwelt in ihrer gesamten Geschäftstätigkeit wahrnähmen.

Mit Verlaub, das ist doch recht blauäugig. Auch ich erwarte von den Unternehmen verantwortungsvolles Handeln. Diese Erwartung wird aber nicht von allen und eben leider nicht immer erfüllt. Daher sollte der Bundesrat hier nachhelfen und wirkungsvolle Vorschläge machen, nicht nur auf Freiwilligkeit setzen.

Ich bitte Sie deshalb, mein Postulat zu unterstützen.