Zanetti Roberto · Ständerat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Der Einzelantrag Jositsch ist gewissermassen der siamesische Zwilling meines Minderheitsantrages zu Artikel 5 Absatz 5, der vorhin abgelehnt worden ist. Wieso habe ich diesen Antrag nicht gestellt? Ich habe Ihnen zu Beginn gesagt, dass die ganze Geschichte mit der Wolfsregulierung, zurückgehend auf die Motion Engler, an sich unbestritten ist. Nach dem jetzt geltenden Gesetz - nach Artikel 7 Absatz 2 oder Artikel 12 Absatz 4 - ist ja schon einiges möglich.

Wir haben Ja gesagt zur Motion. Das heisst, dass das auch Niederschlag finden muss in der jetzigen Gesetzesvorlage. Deshalb habe ich gesagt: Gut, fahren wir bei Artikel 7a, was den Wolf betrifft, niederschwellig. Nachdem nun die Kommission Artikel 7a massiv aufgeladen hat, ist es folgerichtig, dass man dem Einzelantrag Jositsch zustimmt. Sonst wird die Idee, nämlich die Wolfsregulierung zu erleichtern, pervertiert, weil noch der Biber, der Luchs und andere Tiere eingeschlossen sind. Das war nicht meine Absicht.

Kollege Baumann hat gesagt, es sei legitim, bei einer Gesetzesrevision draufzupacken. Selbstverständlich ist das legitim. Es ist aber ebenso legitim, die draufgepackten, zusätzlichen Elemente abzulehnen.

Ich empfehle Ihnen deshalb, gemäss Einzelantrag Jositsch die Zustimmung des Bafu zu fordern, nicht bloss die Anhörung, die eine reine Alibiübung wäre.