Fehr Hans · Nationalrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Mein Antrag zu Artikel 6 betreffend die Gliederung hat den Zweck, den unseligen Begriff der Lehrverbände zu streichen. Wie komme ich zu diesem Antrag? Es ist sonnenklar - auch wenn das bestritten wird -, dass diese Lehrverbände bedeuten, dass künftig Profis die Auszubildenden auf Nato-Kurs trimmen werden. Genau das wollen wir nicht!

Ein Zweites: Die schweizerische Miliz war schon immer eine Ausbildungs- und Einsatzarmee. Die Trennung, die wir jetzt wieder vornehmen - auch wenn das bestritten oder zum Teil relativiert wird -, ist falsch. Ausbildungs- und Einsatzverantwortung gehören zusammen, eine Ausnahme bildet temporär selbstverständlich die RS. Herr Bundesrat Schmid hat zwar, wenn ich mich recht erinnere, diese Trennung der Ausbildungs- und Einsatzverantwortung letzte Woche wieder relativiert und gesagt, das sei korrigiert worden. Wenn dem so ist, können Sie ja meinem Antrag zustimmen.

Wir müssen die Streichung dieses Begriffs der Lehrverbände noch in einen grösseren Zusammenhang stellen. Letztlich lautet die Frage bei der "Armee XXI": Wollen wir eine schweizerische Miliz- und Verteidigungsarmee, oder wollen wir eine Nato-Kooperationsarmee, die auch im Ausland zum Einsatz kommen soll? Die partielle Trennung der [PAGE 1014] Ausbildungs- und Einsatzverantwortung ist deshalb nur ein Element auf diesem falschen Weg. Dazu gehören auch die Durchdiener, die Tatsache, dass wir bei der RS gemäss Nationalrat mehrheitlich auf 21 Wochen gehen werden, der Abbau der Miliz, austauschbare Module statt gewachsene Truppenkörper sowie die Relativierung des Verteidigungsauftrages, auch wenn das bestritten wird. Es geht letztlich darum, dass hier das Lied der Nato-Kooperation gesungen wird.

Ich habe mit Interesse festgestellt, dass die Direktion für Sicherheitspolitik, der Herr Welti vorsteht, ein verkapptes Nato-Integrationsbüro ist. Wir müssen aufpassen, dass wir aus der "Armee XXI" nicht eine "Hors-sol-Armee" machen, die immer weniger und schliesslich keine Verwurzelung mehr im Volk hat. Sonst wird diese Armee nämlich nicht mehr getragen. Ich befürchte - da bin ich nicht alleine -, dass wir in zehn Jahren vor allem Durchdiener haben werden, weil zweifellos das Gesetz in der Zwischenzeit geändert wird und man sagt: Wir brauchen mehr Durchdiener. Ich befürchte, dass wir in zwanzig Jahren praktisch eine Profi-Armee und in dreissig Jahren vielleicht keine Armee mehr haben. Ich bitte Sie darum, das Gesamte zu sehen und diese Lehrverbände zu streichen.

Ich habe den Antrag Schneider genau studiert. Dieser Antrag scheint mir insgesamt gut, und ich könnte meinen Antrag zurückziehen, wenn Herr Schneider bei seinem Antrag in Absatz 2 die Lehrverbände streicht. Ich bitte ihn, dazu Stellung zu nehmen.