Lexipedia

Banga Boris · Nationalrat · 2002-06-19

Banga Boris · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-06-19

Wortprotokoll

Vorweg unterstützen wir den Antrag der Mehrheit, der ja - ich habe das bei meiner Zwischenfrage gesagt - grundsätzlich eine verbesserte Fassung des Entwurfes des Bundesrates ist. Wir lehnen deshalb den Minderheitsantrag Engelberger, den Eventualantrag der Minderheit Tschuppert sowie die Anträge Lalive d'Epinay und Fehr Hans ab.

Ich kann mich bei der Begründung kurz fassen:

1. Die Gliederung der Armee ist eine operationelle Aufgabe. Ich habe bereits an anderer Stelle vom Veloständer des Gemeinderates beim Schulhausbau erzählt. Es wäre ungefähr gleich, wie wenn sich der Verwaltungsratspräsident mit den Farben der Geranien vor dem Eingang zum Firmengebäude beschäftigen würde.

2. Wir haben - Gott sei Dank ist der Antrag der Minderheit Schlüer abgelehnt worden - keine Massenarmee. Die Schweizer Armee ist zu klein, um so verzettelt geführt zu werden. Es braucht eine zentrale Führung, sonst haben Sie nichts von einem Kampf verstanden!

3. Alle anderen Anträge haben zu hohe Kosten zur Folge; wir können uns zusätzliche Mittel zur Unterstützung der Führung bei der heutigen wie auch der künftigen Finanzlage nicht leisten.

4. Wir dürfen im Parlament nicht den härtesten Lobbyisten nachgeben. Es gibt nämlich Truppen, die nicht lobbyiert haben. Ich kann Ihnen garantieren, wenn es nicht so herauskäme, wie es die Mehrheit beantragt, dann würde ich persönlich für eine dritte Panzerbrigade kämpfen. Ich würde mich neben dem Train sogar noch für eine Elefantenbrigade einsetzen.