Herzog Verena · Nationalrat · 2018-06-06

Wortprotokoll

Ja, Herr Kollege Molina, ich weiss nicht, ob Sie der ganzen Debatte beigewohnt haben. Meine Kollegen haben verschiedenste Beispiele gebracht, wo überall bei uns schon wieder eingegriffen wurde, und [PAGE 846] Volksinitiativen erwähnt, die ja nicht umgesetzt wurden, weil es dann wieder von oben herab hiess, dass unsere Rechte dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielleicht nicht passten. Dies macht unsere Schweiz wirklich unglücklich, und das wollen wir nicht. Wir wollen, dass unser Souverän, unsere Leute selber bestimmen können und nicht irgendjemand hier oben. Beispiele kann ich Ihnen nachher noch viele erzählen. Hören Sie einfach der Debatte zu; es sind schon viele Beispiele erwähnt worden.