Eberle Roland · Ständerat · 2018-06-06

Wortprotokoll

Es wurde schon viel gesagt. Wir stellen fest, dass die Übung mehr oder weniger abgestürzt ist - aus verschiedenen Gründen. Wir wollen nicht nach hinten, sondern nach vorne schauen. Ich hoffe, dass der Bundesrat und das Departement die Zeichen der Zeit erkennen und tatsächlich die Lernstunden nutzen, die sich anbieten. Im Arbeitsprogramm von Agroscope für die Jahre 2014 bis 2017 und im Bericht wurde festgehalten, dass von Agroscope sehr gute Arbeit geleistet wurde. Das ist richtig, wird aber leider von den unseligen Debatten über die Reorganisationen, die seit 2014 hängig sind, überlagert. Das finde ich schade. Ich hoffe, dass es eine Neuauflage gibt und dass sie die gute Arbeit berücksichtigt.

Wenn ich in einer Fehleranalyse zu verstehen versuche, was alles passiert ist, gibt es zwei Aspekte: Auf der einen Seite wurden die Reorganisationen, nach meiner Erfahrung, durch Vorgaben des Bundesamtes für Bauten und Logistik getrieben, welches mit doch beträchtlichen Zinsvorstellungen und ökonomischen Vorstellungen an die Überprüfung der Rentabilität dieser Standorte herangegangen ist. Das ist natürlich ein relativ schlechter Treiber, wenn es darum geht, die landwirtschaftliche Forschung neuen Strukturen zuzuführen. Ich wehre mich nicht dagegen, dass man das alles überprüft - auch konzentriert, phasenweise und teilweise.

Auf der anderen Seite eruiere ich eine Organisationsfrage als Problemfeld: Der Agroscope-Rat - als strategisches Leitgremium von Agroscope als Ganzes - setzte sich faktisch aus der Geschäftsleitung des Bundesamtes für Landwirtschaft [PAGE 433] zusammen. Das ist ein Zielkonflikt per se. Das Bundesamt für Landwirtschaft hat mit seiner engen Einbindung in verschiedene Anspruchshaltungen, die dieses Bundesamt erfüllen sollte, eigentlich fast keine Freiheit mehr, um dann Agroscope die richtigen Forschungsleitlinien zu geben. Ich stelle in der praktischen Arbeit fest, dass doch sehr viele Thesen und politische Anforderungen ans Bundesamt für Landwirtschaft, an die Landwirtschaft und an die Politik dann via Agroscope quasi fachlich legitimiert wurden oder mit Forschungen und Gutachten, die relativ eng angesetzt waren, bestätigt wurden. Ich finde das eine problematische Angelegenheit. Ich sage nicht, dass Agroscope nicht auch zuhanden der Agrarpolitik forschen soll - im Bereich der Betriebswirtschaft, im Bereich der neuen Technologien usw. Aber insgesamt, glaube ich, müsste Agroscope eine höhere Freiheit haben, und das könnte man durch eine Entflechtung dieses Überbaus des Agroscope-Rates von der Geschäftsleitung des Bundesamtes für Landwirtschaft erreichen - diese waren dann zum Teil noch identisch, was ich problematisch finde.

Ich glaube, es wäre auch im Rahmen einer Governance-Betrachtung sinnvoll, wenn man in einer künftigen Struktur eine klare Verantwortungszuschreibung machen würde - das ist als Empfehlung zu verstehen. Ich möchte da keine Noten verteilen, das ist nicht meine Aufgabe. Aber ich hoffe, dass mit einer Denkpause in dieser ganzen Geschichte - im Thurgau sitzen wir in dieser Frage seit 2014 zusammen - ein Start erfolgen kann, der dann tatsächlich der schweizerischen Landwirtschaft zum Nutzen gereicht.