Eberle Roland · Ständerat · 2018-06-11

Wortprotokoll

Kollege Müller fragt in den Raum: Was wäre ein Regime, das passender wäre? Ich denke, je enger ein Regime ist, desto unattraktiver ist es. Und das, was wir hier machen, ist eigentlich das Gegenteil dessen, was ich als enges Regime anschaue. Ich spreche nicht von den tragischen Einzelfällen, in denen die Staatenlosigkeit tatsächlich gegeben ist, sondern von all jenen Fällen, in denen ganz bewusst diese Staatenlosigkeit provoziert wird, indem man den Staat behindert, wo man nur kann, um diese Staatenlosigkeit zu beweisen. In solchen Fällen ist nicht ein offenes Regime gefragt, sondern eher ein geschlossenes Regime.