Caroni Andrea · Ständerat · 2018-06-11

Wortprotokoll

Trotz des lauten Tickens der Uhr muss ich noch kurz eine Frage stellen, weil Sie mich verwirrt haben, Frau Bundesrätin. Wir haben ja vorhin in Artikel 59c Absatz 2 des Ausländergesetzes beschlossen, das SEM könne einem Flüchtling bei wichtigen Gründen die Reise in ein Land erlauben. Vorhin haben Sie gerade das Gegenteil gesagt, Sie haben gesagt, dass es das nicht gebe und hoffentlich auch nicht geben werde. Wie haben Sie das gemeint?