Stöckli Hans · Ständerat · 2018-06-12

Wortprotokoll

Sie wissen alle, dass ich ein grosser Freund von Briefmarken bin. Ich lade Sie ein, die Ausstellung Extrem in Bern noch bis Anfang Juli zu besuchen, wo das Beste der Welt ausgestellt ist. Sie wissen vielleicht auch, dass ich ein grosser Verfechter des Urnengangs bin. Ich gehe sehr gerne an die Urne, das ist ein Ritual. Ich stehe für diese Motion ein, weil sie tatsächlich einen Beitrag zu einer höheren Stimmbeteiligung leisten kann.

Ich habe mir in den letzten Wochen und Monaten die Mühe genommen, alle Post, die ich bekommen habe, unter dem Aspekt der Antwortfinanzierung zu studieren. Mir ist aufgefallen: Je professioneller diese Unterlagen, Bestellkataloge, Einladungen gemacht sind, desto öfter ist ein Rückantwortcouvert bereits frankiert. Das hat mich dazu gebracht zu sagen, dass diejenigen, die sich Gedanken machen, wie der Empfänger der Botschaft reagiert, mit grösserer Wahrscheinlichkeit auf ein Echo zählen können als diejenigen wie wir, die das Rückantwortcouvert nicht frankieren. Das ist das ganze Geheimnis; deshalb werde ich tatsächlich diesem Vorstoss zustimmen.

Entgegen den Ausführungen ist es so, dass der Bund absolut berechtigt ist, gemäss den verfassungsrechtlichen Bestimmungen diese Verfahren auf eidgenössischer Ebene zu regeln. Auch die Frage mit der Post kann im Rahmen der Regelung des Service public geregelt werden. Tatsächlich ist es nicht die Post, die dann bezahlen muss, sondern das wird der Eidgenossenschaft einfach weniger Dividenden einbringen.

Jetzt stellt sich die Frage, die vor allem Kollega Minder gestellt hat: Ist denn der Bund die richtige Behörde? Ich denke, dass er es ist. Denn wir setzen die Urnengänge drei-, viermal pro Jahr an. Natürlich kommen dann die Kommunen und Kantone, die ihre Termine nicht gleichzeitig mit jenen des Bundes haben, etwas unter Zugzwang. Ich bin auch der Meinung, dass nicht einmal bezahlt und einmal nicht bezahlt werden soll. Aber das wird dazu führen, dass die Kantone und Kommunen alles daransetzen werden, die vom Bund vorgegebenen Termine zu benutzen, um auch ihre politischen Angelegenheiten zu erledigen. Das führt dann zu einer gewissen Klärung der Situation, sodass es weniger Abstimmungstermine gibt, was der Stimmbeteiligung zuträglich sein dürfte.

Dementsprechend, auch wenn das nicht das Wichtigste der Welt ist, habe ich mich entschlossen, der Motion zuzustimmen.