Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-13

Wortprotokoll

Nur kurz: Wir haben ja schon ziemlich viel über die Probleme mit den Bauten in der Nichtbauzone gesprochen. Es ist und bleibt halt eine Nichtbauzone, diesen Grundsatz möchten wir eher stärken als aufweichen. Wir haben mit den Kantonen Lösungen gefunden, und das RPG 2 dürfte diesen Herbst vorgelegt werden. Insofern können Sie sich ab dann mit dem Thema befassen. Wir müssen Lösungen finden, auch für zum Teil noch illegale Bauten ausserhalb der Bauzonen und generell für nicht mehr benützte Bauten. Inwieweit sind Umnutzungen möglich und zulässig? Ich glaube, wir können Ihnen gute Vorschläge machen.

Somit können Sie, statt jetzt eine Motion anzunehmen, ab dem Herbst bereits den konkreten Gesetzentwurf diskutieren. Das ermöglicht eine nicht nur sektorielle, sondern umfassende Debatte darüber, wie Sie mit dem Nichtbaugebiet inskünftig umgehen möchten.