Fetz Anita · Ständerat · 2018-06-13
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2018-06-13
Wortprotokoll
Ich möchte ganz kurz die Minderheit unterstützen, und zwar habe ich null Interessen, ausser dass ich befreundete Musikschaffende habe.
Wenn Sie diese Motion auch in der Variante des Bundesrates annehmen, dann schmälern Sie einfach die Einnahmen der Musikschaffenden, und das kann es ja nicht sein. Die meisten von Ihnen wissen auch, dass das nicht unbedingt ein extrem lukratives Geschäft ist. CD-Verkäufe laufen nicht mehr, heute kann man fast alles gratis aus dem Internet herunterladen. Deshalb sind die Einnahmen über die Verwertungsgesellschaften für die Musikschaffenden nicht ganz unwichtig. Zudem ist es ja möglich, in den Tarifverhandlungen bestimmte Bedürfnisse aufeinander abzustimmen.
Deshalb sehe ich nicht ein, warum jetzt ausgerechnet beim schwächsten Glied gespart werden muss. Wenn die Radios in den Berg- und Randregionen tatsächlich zu wenig Gebühren erhalten, um sich da zu halten, dann, finde ich, muss man das Problem anders lösen. Ich weiss nicht, ob es wirklich stimmt, aber dann gehört das Problem in der Gebührenverordnung gelöst und nicht auf Kosten der Musikschaffenden.