Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2018-06-13

Wortprotokoll

Ich musste zuerst auch überzeugt werden, aber Sie sehen, dass ich in der Minderheit bin und diese Motion unterstützen möchte in dem Sinne, wie es der Nationalrat überdeutlich mit 145 zu 37 Stimmen gemacht hat.

Wir haben gehört, dass auch der Bundesrat bereit ist, darauf einzugehen. Weshalb? Ich glaube, es ist in Sachen Verkehrsstau wirklich dringend. Kürzlich haben wir gelesen, dass die Situation betreffend Staustunden zurzeit dramatisch ist, Tendenz zunehmend, die Autofahrerinnen und Autofahrer [PAGE 555] müssen immer mehr Stunden im Stau verbringen; der Minderheitssprecher hat es gesagt. Ich glaube, mit dieser Möglichkeit, die ja übrigens einfach auf Autobahnen und Autostrassen gilt, können wir tatsächlich den Verkehrsfluss verbessern. Wir können aber auch Klarheit schaffen, und wir können Fahrstreifenwechsel mit möglichst wenig Geschwindigkeitsunterschieden ermöglichen. All dies dient aus meiner Sicht der Sicherheit.

Wenn wir diese Motion jetzt auf dem Tisch haben, müssen wir entscheiden, obwohl es richtig ist, dass es ursprünglich auch auf dem Verordnungsweg möglich gewesen wäre. Wie wir gehört haben, ist es ziemlich unbestritten, dass wir mit dieser Massnahme dazu beitragen können, einiges an Verbesserungen in unserem Strassenverkehr zu ermöglichen.

Ich lade Sie deshalb ein, hier der Minderheit und somit dem Nationalrat und dem Bundesrat zu folgen.