Campell Duri · Nationalrat · 2018-09-10

Wortprotokoll

(discurra puter) Sco emprim vuless jau engraziar a la Chanzlia, che dapi questa sessiun vesain nus vi da la tavla er la lingua rumantscha. Grazia fitg a la Chanzlia.

Kurz gesagt: Ich habe den Parlamentsdiensten gedankt, dass wir auf den Informationstafeln auch die romanische Sprache sehen. Grazia fitg!

Kollege Guhl thematisiert ein Thema, das sehr oft unter Parlamentariern diskutiert wird. Gemäss Protokoll sagte unser Kommissionssekretär Martin Graf, dass das ein Thema sei, das das Parlament seit 25 Jahren begleite. Nun, meine ich, ist die Zeit gekommen, um wirklich mal darüber nicht nur zu diskutieren, sondern auch Taten folgen zu lassen. Wenn ich hier eine Statistik zu den Vorstössen anschaue, in der man sieht, wie viele Vorstösse die Spitzenreiter in einem Jahr einreichen, so sprechen wir im Jahr 2014 von 52 Vorstössen. Im Jahr 2016 lag der Spitzenreiter bei 55 Vorstössen. Wir alle sagen: Es ist zu viel, es bringt nichts, es ist nur für die Presse.

Der Initiant will jetzt einen Schritt vorwärts machen und uns vorgeben, dass wir die Vorstösse innerhalb eines Jahres behandeln. Ich finde dies richtig. Aber er betont, dass er es auch der Kommission überlässt, eventuell bessere Vorschläge zu machen. Das ist für mich sehr wichtig. Welche Möglichkeiten haben wir? An und für sich haben wir ja nur zwei: Entweder reduziert man die Anzahl der Vorstösse, oder man verlängert die Behandlungszeit im Rat massiv. Gemäss Artikel 28 des Geschäftsreglementes des Nationalrates haben wir acht Stunden pro Session, um Vorstösse zu behandeln. Dies ist natürlich keine lange Zeit. Wenn wir nicht den Willen haben, eine Sondersession durchzuführen, wie zum Beispiel dieses Jahr, mit dem Argument, man könne doch nicht drei Tage lang nur Vorstösse behandeln, dann nehmen wir die Vorstösse nicht ernst. Dann wollen wir diese nicht. Dann sind wir einverstanden damit, dass die Vorstösse nach zwei Jahren nicht mehr behandelt werden.

Man könnte sehr hart sagen, die Vorstösse seien heisse Luft - weil wir sie nicht behandeln wollten und nicht bereit seien, über die Vorstösse zu diskutieren. Darum meine ich: Geben wir in der ersten Phase der Initiative Folge, damit wir in der Kommission darüber sprechen, mit Vorschlägen kommen und dann in diesem Rat darüber debattieren können.

Es hat keinen Sinn, dass wir immer über die Vorstösse lästern, aber nicht den Willen haben, etwas in diesem Zusammenhang zu tun. Seien wir konsequent, willig und mutig.

Geschätzte Damen und Herren, geben Sie dieser Initiative Folge.