Herzog Verena · Nationalrat · 2018-09-10

Wortprotokoll

Ich spreche nur noch zum Antrag der Minderheit Lohr. Für meinen Minderheitsantrag habe ich ja bereits argumentiert. Natürlich, selbstverständlich soll sich Arbeit lohnen. Gerade aus diesem Grund lehnt die SVP-Fraktion den Antrag der Minderheit Lohr ab und hält am Entwurf des Bundesrates fest. Wir wollen ja, dass Schwelleneffekte ausgeräumt werden. Das ist eben wieder ein solcher Schwelleneffekt, wenn zum Beispiel jemand wieder arbeiten geht und dann weniger verdient als mit den Ergänzungsleistungen. Durch die Anrechnung des Einkommens des Zweitverdieners zu 100 Prozent werden zudem die Ergänzungsleistungen doch um rund 50 Millionen Franken weniger belastet.

Ich bitte Sie also sehr, an der nationalrätlichen Fassung festzuhalten.