Knecht Hansjörg · Nationalrat · 2018-09-11

Wortprotokoll

Die am 12. Januar dieses Jahres einstimmig beschlossene Kommissionsmotion der UREK-SR verlangt ja vom Bundesrat, im Rahmen der Revision des Stromversorgungsgesetzes Vorschläge zu unterbreiten, um Investitions- oder Reinvestitionsanreize für den langfristigen Erhalt der Schweizer Stromproduktionsanlagen, insbesondere der Wasserkraft, zu schaffen. Die Kernenergie wäre davon ausgenommen.

Namens der Minderheit empfehle ich Ihnen, diese Motion abzulehnen. Die Subventionen im Energiegesetz für die Grosswasserkraft sind auf fünf Jahre befristet und werden im Jahr 2023 auslaufen. Mit dieser Motion - und das kann man so sagen, die Stossrichtung ist klar - soll die Subventionierung fortgesetzt werden, es soll noch mehr Subventionen geben, und dies ohne Kernkraft. Man hat gesehen, dass die Konzerne auf relativ hohem Niveau jammern. Aus meiner Sicht braucht es diese Massnahmen nicht. Diese Motion wäre zu verpflichtend.

Darum bitte ich Sie im Namen der Minderheit, die Motion abzulehnen.