Glättli Balthasar · Nationalrat · 2018-09-11

Wortprotokoll

Ich glaube, es gibt etwas, das ich mir nicht vorwerfen muss, nämlich, ein Technikfeind zu sein. Wenn ich mich zurückerinnere, wie ich, zuerst in meiner Studienzeit, das Internet entdeckte: Das war für mich eine neue Welt, die faszinierend war, die auch unheimlich viel Potenzial hatte, um die Kommunikation der Menschen zu stärken, um auch neue wirtschaftliche Wachstumsmöglichkeiten zu erschliessen. Es war so spannend für mich, dass ich dann am Schluss auch sechs Jahre meines Berufslebens dort verbracht und selbst eine Firma im Internetbereich gegründet habe. Und ich glaube, ich darf von mir behaupten, ich weiss auch ein wenig, wovon ich spreche.

Ich finde es weiterhin wichtig, dass man Technik nicht einfach schlechtredet. Ich finde es aber ebenso wichtig, dass man nicht alles, wo einfach ein E oder I vorne dran steht, für heilig erklärt. Gerade in einer Zeit, die für viele Menschen eine Zeit der Unsicherheit, eine Zeit der Zweifel und der Ängste ist, ist die Bedeutung unserer Institutionen noch grösser. Die Institutionen halten unser Land zusammen. Sie halten das zusammen, worauf wir alle in der Schweiz zu Recht stolz sind: die direkte Demokratie, regelmässige freie und offene Wahlen, die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger zu wissen, dass das eben nicht nur ein Staat ist, der über sie herrscht, sondern dass sie selbst Teil dieser Demokratie sind.

Die Wirksamkeit dieser Demokratie liegt eben nicht nur im effizienten Funktionieren; die Wirksamkeit der Demokratie liegt auch darin, dass sie das erzeugt, was uns hier in diesem Rund und in der ganzen Schweiz - Menschen mit ganz rechten, linken, in der Mitte angesiedelten politischen Überzeugungen - zusammenhält. Wir wissen, wir haben Institutionen, die es uns erlauben, diese Meinungsverschiedenheiten auszutragen, auszuhalten und auch korrekt auszumehren. Unsere Demokratie ist nicht nur deshalb etwas Spezielles, weil wir viel mehr abstimmen; sie ist vor allem auch deshalb etwas Spezielles, weil es immer einen Respekt derjenigen, die gewonnen haben, vor der Minderheit gibt, aber auch einen [PAGE 1256] Respekt derjenigen, die verloren haben, weil sie wissen, dass das Resultat korrekt erzeugt wurde.

Bruce Schneier, ein internationaler Sicherheitsexperte, hat einmal das Wesentlichste in drei Sätzen zusammengefasst: "Wahlen und Abstimmungen dienen zwei Zwecken. Der erste und offensichtlichste Zweck ist es, den Gewinner richtig auszuwählen. Aber der zweite Zweck ist ebenso wichtig: den Verlierer zu überzeugen."

Deshalb lade ich Sie ein, meiner parlamentarischen Initiative zuzustimmen, die völlig technikunabhängig ist und nichts anderes verlangt, als dass genau dieses Vertrauen in die Art und Weise, wie unsere Abstimmungs- und Wahlresultate erlangt werden, geschützt wird und an erster Stelle des demokratischen Prozesses steht. Es geht nicht primär um eine mögliche Optimierung, die notabene gar nicht einfacher ist, auch nicht um eine zwangsläufige Erhöhung der Stimmbeteiligung, die gar nicht stattfindet, wie alle Statistiken der Kantone, die schon E-Voting haben, zeigen. Es geht um das Vertrauen: Das ist die Basis der Demokratie. Wenn Sie diese Basis zerstören, werden Sie sie nicht in kurzer Zeit wieder neu schaffen können.

Ich bin bereit, hier als etwas rückwärtsgewandt zu gelten. Wenn das Vertrauen ins Fundament unserer Demokratie rückwärtsgewandt ist, bin ich gerne rückwärtsgewandt.