Graber Konrad · Ständerat · 2018-09-12

Wortprotokoll

Der Nationalrat bewegt sich - zurzeit läuft die Diskussion zum Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung - auf einem ganz anderen strategischen Niveau als wir. Ich bin aber dem Präsidenten der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen dankbar. Er hat das Thema auch noch aus Sicht einer anderen Region beleuchtet. Ich hätte zitieren können, was er das letzte Mal hier in der Session zu dieser Verbindung im Laufental gesagt hat. Das hätte ich wörtlich für unsere Gegend übernehmen können.

Wahrscheinlich wäre es sinnvoll, dieses Thema einmal mit den SBB in unserer Kommission aufzunehmen. Ich denke, hier muss eine Verbesserung erreicht werden. Wir haben ja diese regelmässigen Gespräche mit der SBB-Spitze. Die Fahrplangestaltung kann ja nicht unser Thema sein. Wenn aber Gegenden nicht berücksichtigt werden und das stur einfach nur nach Passagieraufkommen beurteilt wird, dann haben wir ein Problem auch föderalistischer Art. Herr Ständerat Wicki hat das angesprochen. Ich denke, man müsste das vielleicht auch in einem weiteren Kontext diskutieren.

Wenn es nicht gelingt, dafür zu sorgen, dass die SBB die notwendige politische, auch regionalpolitische Sensibilität in diesen Fragen entwickeln, dann stellt sich auch für mich die Frage, ob es richtig ist, dass dort auch die Fahrplangestaltung vorgenommen wird. Man kann auch entsprechende Aufträge an eine ausgelagerte Stelle geben. Es wäre hilfreich, wenn wir - und ich habe den Präsidenten der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen auch so verstanden - dieses Thema einmal mit der SBB-Spitze aufnehmen würden.