Rytz Regula · Nationalrat · 2018-09-12

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Maurer, ich möchte doch noch einmal auf diese Patentbox zurückkommen. Ich finde dieses Thema sehr wichtig, es ist eine riesige Steuersparmöglichkeit, es können hier Einnahmen aus Patenten zu einem äusserst tiefen Steuertarif veranlagt werden.

Wir haben darüber gesprochen, auch in der Kommission, ob es auch möglich ist, dass Patente in diese Patentbox hineinkommen, die im Ausland erforscht und auch eingetragen wurden. Sie haben das vorhin wieder abgestritten. Ich habe hier aber die Botschaft vor mir, die ich inzwischen fast auswendig kenne, wie Sie sicher auch. Dort steht auf Seite 2588 ganz klar, dass auch Forschungsaufwand im Ausland angerechnet werden kann, Forschung im Ausland, Patente im Ausland. Die ganzen Gewinne aus diesen Patenten werden in der Schweiz dann praktisch zu null Prozent besteuert. Ist es so, oder haben Sie immer noch eine andere Haltung dazu?