Pardini Corrado · Nationalrat · 2018-09-12

Wortprotokoll

Kollege Feller, ich glaube, im Parlament besteht das Bedürfnis, dass wir die Angelegenheit um diese Patentbox und vor allem um ausländische Patente, die in die Patentbox gelangen, klären. Sie haben uns in Ihren Ausführungen gesagt, dass bei ausländischen Patenten 70 Prozent der Forschung und Entwicklung, die zum Patent führen, in der Schweiz gemacht werden müssen und maximal 30 Prozent im Ausland. Nun steht ja im Raum, ob es eben möglich wird, dass das fünfköpfige Nashorn als Patent in eine solche schweizerische Patentbox gelangt.

Meine Frage: Gehen Sie mit mir einig, dass diese 70/30 Prozent pro Patent gelten und dass nicht die Patentbox global genommen wird? Meine weitere Frage: Stimmt der Ansatz, dass eben das ominöse fünfköpfige Nashorn nie und nimmer patentierbar ist im Sinne eines Patents, das bei der Patentbox berücksichtigt werden kann?