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preparatory:AB 234067

Glättli Balthasar · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2018-09-13

Wortprotokoll

Sie haben mich sehr falsch verstanden, vielleicht weil Sie nur die erste Botschaft gehört haben. Herr Clottu hat gesagt, es gebe Extremismus, der in Ländern rund um die Schweiz stärker werde, und er hat gesagt, es gebe terroristische Gefahren. Ich habe auf beide dieser Punkte geantwortet. Ich habe gesagt: Ja, der Extremismus macht mir Angst. Aber man muss ihn mit demokratischen Mitteln bekämpfen, nicht mit einer Armee. Und ich habe gesagt: Ja, auch der Terrorismus macht mir Angst. Aber das Gefährliche am Terrorismus ist, dass er eine asymmetrische Kriegsführung respektive eine asymmetrische Konfliktführung ist. Es ist kein Krieg. Krieg gibt es nur zwischen Staaten. Es ist eine asymmetrische, menschenfeindliche Gewaltanwendung. Da nützt uns leider ein Ausbau der konventionellen Armeekapazität nichts. Terrorismus werden Sie weder mit Kampfflugzeugen noch mit Munitionsvorräten, die Sie anhäufen, bekämpfen können.