Salzmann Werner · Nationalrat · 2018-09-13

Wortprotokoll

Herr Glättli, ich respektiere, dass Sie nicht Militärdienst leisten können, das ist gar keine Frage. Aber ich äussere mich auch nicht über die Technik von Herzoperationen, wenn ich nie dabei war, das muss ich Ihnen sagen. (Unruhe)

Die Armee und die Polizei haben nicht die gleichen Aufgaben. Nehmen wir die Eskalationsstufen: Die Polizei kommt bei einem Ersteinsatz zum Zug, sie kommt vielleicht für einen, zwei Tage zum Einsatz. Sie braucht nicht die ganze Logistik im Hintergrund. Wenn die Polizei Logistik braucht, stellt die Armee diese zur Verfügung. Das sehen Sie zum Beispiel beim Einsatz der Polizei in der Kaserne Bern. Wenn die Armee zum Einsatz kommt, dann ist es ein Auftrag, der mehrere Wochen oder Monate dauern kann. Somit müssen die Logistik und der Nachschub sichergestellt werden. Genau diese Leute müssen auch geschützt werden; das hat Adrian Amstutz genau erklärt. Und dann brauchen wir auch die Ausbildung; das wurde auch erklärt. Darum sind diese Bestände absolut korrekt und nachvollziehbar. Sie können die Ablösung nicht an der Front machen und sagen, jetzt tausche man die Westen im Unsicherheitsbereich. Das geht nicht. Der Wehrmann muss mit der Weste in den Einsatzbereich gehen. Und diejenigen, die im rückwärtigen Bereich sind, müssen auch geschützt werden. Das haben Sie gehört.

Dann komme ich zum Szenario von Paris. Dort waren 70[NB]000 Polizisten im Einsatz. Ein Terroranschlag in der Schweiz ist mit der Terrorstufe, die wir haben, nach wie vor möglich. Das wissen Sie aus der SiK: Es gilt erhöhte Gefahr. Und wenn 70[NB]000 Einsatzkräfte verlangt werden, kommt die Armee angesichts unserer 15[NB]000 Polizisten in der Schweiz in jedem Fall sofort zum Einsatz. Dann möchte ich sehen, wer von Ihnen den Soldaten und dem Kader in die Augen schaut und sagt: "Wir haben nicht genügend Schutzwesten." Das geht nicht!

Ich kann das nur als verantwortungslos hinstellen. Sonst könnten wir auch sagen: Nur jeder Zweite braucht einen Helm, nur jeder Zweite braucht ein Sturmgewehr oder Leuchtgamaschen - das ist auch Korpsmaterial, aber nur jeder Zweite braucht sie. Wollen Sie das? Das will ich nicht! Der Schutz der Truppe und der Kader ist die Voraussetzung für eine motivierte Truppe, für den Einsatz unserer Armee. Dass das gewährleistet ist, das ist das Parlament nicht irgendeiner Partei schuldig, sondern unseren Leuten, die Militärdienst leisten.

Aus diesem Grund bitte ich Sie: Unterstützen Sie den Antrag des Bundesrates, und stimmen Sie der Beschaffung dieser Westen zu!