Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-09-17

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist besorgt über die Lage in Syrien. Das Engagement der Schweiz in der Syrien-Krise basiert auf drei Pfeilern. Erstens setzt sie sich für eine politische Lösung des Konflikts ein, zweitens unterstützt sie die humanitäre Hilfe vor Ort und in der Region, drittens engagiert sie sich für die Bekämpfung der Straflosigkeit sowie für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Die Schweiz als Vertragsstaat der Genfer Konventionen hat die Konfliktparteien vor Kurzem erneut öffentlich sowie in bilateralen Demarchen auf ihre Verpflichtungen aus dem humanitären Völkerrecht hingewiesen.

Der Bundesrat stellt 2018 - jetzt komme ich auch auf Ihre Frage zu sprechen, Frau Friedl - im Rahmen der Syrien-Krise 61 Millionen Franken zur Linderung der Not der betroffenen Bevölkerung in Syrien und den Nachbarländern zur Verfügung. Davon sind rund 26 Millionen Franken für die notleidende Bevölkerung Syriens vorgesehen. Die Schweiz arbeitet unermüdlich daran, dass der Zugang zur Bevölkerung erhalten bleibt, und leistet zudem Hilfe für die Vertriebenen in der Umgebung von Afrin, namentlich in den Bereichen Nahrungsmittel, Wasserversorgung und Gesundheitsversorgung. Ich erinnere Sie daran, dass die Schweiz zwischen 2011 und 2017 über 315 Millionen Franken für die betroffene Bevölkerung in Syrien sowie in den Nachbarländern bereitgestellt hat.