Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-09-17

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sehr besorgt über die Lage in Syrien, namentlich über die neuen Kampfhandlungen in Idlib. Eine weitere militärische Eskalation in dieser Provinz wird dramatische Folgen für die bereits stark leidende Zivilbevölkerung in dieser Region haben. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten hat am 6. September 2018 die Botschafter bzw. Geschäftsträger ad interim der Türkei, Irans und Russlands zitiert und in einer Demarche aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Gleichentags ist eine Medienmitteilung publiziert worden. Der EDA-Chef hat am vergangenen 12. September diesbezüglich mit dem türkischen Botschafter in der Schweiz persönlich gesprochen.