Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-09-17

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Salzmann, ich bestätige Ihnen, wie dieser Ausdruck in der Richtlinie zu verstehen ist. Die Verwaltung hat es Ihnen ausgeführt. Ich schreibe ja diese Richtlinie nicht selber. Aber ich glaube, es ist schon auch wichtig, dass Sie hören, was die Verwaltung, die in die Ausformulierung der Umsetzung dieser Richtlinie involviert war und ja auch die entsprechende Ausnahme für die Schweiz ausgehandelt hat, ausgeführt hat, und dass Sie einfach in Kenntnis dieser Interpretation Ihre Entscheide fällen.