Eberle Roland · Ständerat · 2018-09-18

Wortprotokoll

In meiner Jugend - es ist allerdings schon einige Jahre her - war es selbstverständlich und üblich, dass insbesondere grössere Industriebetriebe ihre eigenen Horte und Kinderkrippen und Tagesstätten anboten. Das war unabdingbar, um auf dem Arbeitsmarkt zu bestehen und die entsprechenden Arbeitskräfte rekrutieren zu können. Schritt für Schritt und Jahr für Jahr hat man diese Verantwortung der Wirtschaft reduziert, eingedämmt, sodass sich der eigene Betrieb von Kinderkrippen erübrigt hat. Es ist ein klassisches Beispiel, wie ein eindeutig der Wirtschaft zugewiesenes Themenfeld und Aufgabenfeld und auch Verantwortungsfeld automatisch durch den Staat ersetzt wurde. Es handelt sich also um die klassische Frage der Internalisierung von Gewinnen und Externalisierung von Kosten, und zwar zuhanden des Staates. Ich glaube, das ist eine schlechte Entwicklung, insbesondere wenn es dann Anschubfinanzierungen gibt, welche - wir haben es bereits gehört, ich muss das nicht wiederholen - auf ewig fortgesetzt werden, wenn also die Verantwortungskaskade und die Vorstellung, wie Verantwortung in diesem Staat und in der Wirtschaft zu teilen ist, auf ewig quasi zementiert wird. Ich erachte das als eine falsche Entwicklung.

Ich glaube, wir tun gut daran, auch in diesem Punkt den Föderalismus hochzuhalten; ich wiederhole mich auch in diesem Punkt. Es gibt die Eigenart, dass nicht alles an jedem Ort gleich geregelt werden muss. Das ist ja der ganz grosse Vorteil. Ich will Ihnen da keinen Vortrag halten, aber ich wäre froh, wenn man sich das ab und zu wieder in Erinnerung rufen würde. Ich erachte diese althergebrachte Aufgabenteilung zwischen Wirtschaft und Staat als korrekt, und ich finde es falsch, wenn man hier die Verantwortung von der Wirtschaft an den Staat delegiert, weil es dann einfach günstiger ist und weil man so mit einem Feigenblatt sagen kann: Ja, wir sind alle für den Arbeitsmarkt verantwortlich. Dann weiss nämlich niemand mehr, wer wirklich was zu tun hat.

Ich bitte Sie, dem Bundesrat zu folgen und nicht auf die Vorlagen einzutreten.