Hösli Werner · Ständerat · 2018-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte die Behandlung nicht noch weiter ausdehnen, aber ich bin, weil sich auch der Gemeindevertreter gemeldet hat, doch als Direktbetroffener auch gehalten, noch zwei, drei Worte zu sagen. Die Heime sind mit Rückforderungen von 2015 bis 2017 konfrontiert. Es wäre wirklich nötig, dass hier Regelungen getroffen werden und dass das Geschäft zeitnah behandelt wird. Es ist wirklich ein echtes Problem. Die Restfinanzierer drücken sich auch vor der Finanzierung. Am Schluss bleiben die Heime dann auf diesen Kosten sitzen.

Man kann das Geschäft jetzt an die Kommission überweisen, ich stimme dem auch zu. Aber man sollte es jetzt wirklich zeitnah behandeln. Es wäre schön, wenn das Bundesamt einmal von dieser Achselzuckmentalität Abstand nehmen und das Problem wirklich lösen würde - auch hier also der Appell an den Bundesrat, hier einmal ein Machtwort zu sprechen und das Problem anzugehen, ohne auf die Resultate der Kommission zu warten.