Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-09-19

Wortprotokoll

Das Postulat und jetzt auch diese Diskussion haben gezeigt, dass es hier verschiedene Fragen gibt, viele Fragen, und zwar betreffen sie auch ganz unterschiedliche Aspekte: Spricht man über die Menschenrechte, spricht man über die Strafzwecke, über die präventiven Zwecke, den Strafvollzug, den Strafrahmen? Das sind ganz komplexe Fragen.

In diesem Sinne ist der Bundesrat auch der Ansicht, dass ein Bericht helfen kann, die lebenslange Freiheitsstrafe besser zu verstehen, zu verstehen, was sie kann, was sie nicht kann, wie sie heute funktioniert, ob und gegebenenfalls wie diese Strafe reformiert werden kann. Ich kann Ihnen versichern, Herr Ständerat Rieder, wir werden das absolut ergebnisoffen tun, damit Sie auf diese verschiedenen Fragen auch die entsprechenden Antworten erhalten und wirklich eine gute Grundlage haben.