Eberle Roland · Ständerat · 2018-09-20

Wortprotokoll

Meine Interessenbindung ist auch bekannt: Ich bin Verwaltungsrat der Axpo. Die Axpo gehört neun Kantonen dieses Landes, und jeder Franken, der erwirtschaftet werden kann, fliesst in Form von Systeminvestitionen zurück ins System oder als Dividende an die entsprechenden neun Kantone - in den letzten fünf Jahren allerdings aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der Branche nicht.

Ich möchte jetzt kein Fundamentalvotum für oder gegen Wasserzinse halten, aber ich möchte kurz einen Punkt aufgreifen, den Beat Rieder in seinem Eingangsvotum erwähnte. Er sagte, Wasserzinse seien keine Almosen, keine Subvention. Da bin ich einverstanden. Sie sind ein Entgelt. Wenn man dann konsequent wäre - ich erinnere an die nächste Debatte um den Finanzausgleich -, wäre es eigentlich nichts als korrekt, wenn man diese Ressource, da man so argumentiert, auch im Ressourcenausgleich anrechnen würde. Das war meine Botschaft.

Ich erlebe es bis heute anders. Ich war von der ersten Stunde an dabei, als es um die Frage des Miteinbezugs der Wasserzinse in den NFA ging. Der Widerstand war massivst. Er hat dazu geführt, dass wir den Wasserzins ausklammern mussten, um das Projekt nicht zu gefährden. Das ist eine sachliche Information. Ich bitte einfach, die konsequente Argumentationslinie von Kollege Rieder auch dann zu fahren, wenn es wieder darum geht, die Ressourcendebatte bei der nächsten Diskussion zum Finanzausgleich zu führen.