Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-09-24

Wortprotokoll

Bislang gibt es zwar noch keine formelle Vereinbarung im Bereich der Rückübernahme zwischen der Schweiz und Äthiopien. Dennoch ist die Zusammenarbeit mit Äthiopien im Rückkehrbereich nicht blockiert. 2018 fanden fünfzehn kontrollierte selbstständige Ausreisen sowie zwei zwangsweise Rückführungen nach Äthiopien statt.

Die Schweiz hat Äthiopien anlässlich der politischen Konsultationen vom 28. Februar 2018 ihr Interesse an einer Anwendung der Rückkehrvereinbarung zwischen der EU und Äthiopien mitgeteilt. Per Verbalnote vom 17. Mai 2018 bestätigte Äthiopien seine Bereitschaft, die Anwendung der Vereinbarung zwischen der EU und Äthiopien auf die Schweiz zu verhandeln. Im Juli 2018 haben diesbezüglich Gespräche zwischen der Schweiz und Äthiopien stattgefunden. Zugleich hat Äthiopien eingewilligt, eine Delegation für zentrale Befragungen mutmasslicher äthiopischer Staatsbürger zur Feststellung der Staatsangehörigkeit in die Schweiz zu senden. Es ist das Ziel des Bundesrates, dass die Formalisierung der Zusammenarbeit im Rückkehrbereich auf der Basis der Vereinbarung zwischen der EU und Äthiopien möglichst rasch erfolgen kann.