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AB 235517

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2018-09-24

Wortprotokoll

Das Thema, das Herr Vonlanthen anspricht, ist tatsächlich von sehr grossem Interesse. Es bewegt sich sozusagen täglich oder wöchentlich vieles, wenn wir diesen Bereich anschauen. Es ist natürlich nicht zu leugnen - dies ist vorab festzuhalten -, dass durchaus eine gewisse Abhängigkeit von globalen Anbietern im Hardware-Bereich besteht. Das ist nicht zu umgehen. Was wir aber machen können und auch machen, ist zu prüfen, wie sich diese Abhängigkeit entwickelt. Die Abhängigkeit entsteht dann, wenn ein entsprechender Anbieter sie auch ausnützt. Das heisst also, bei der Vergabe von Aufträgen ist auch diesem Punkt Aufmerksamkeit zu schenken, damit ein solches Abhängigkeitsverhältnis tatsächlich gar nicht entsteht oder es sich nicht erweitert. Aber damit müssen wir wohl ein Stück weit leben und entsprechende Sorgfalt walten lassen, wenn wir Aufträge vergeben.

Nun zu den Fragen, die gestellt wurden: Ich glaube, es ist hier vorab ebenfalls festzuhalten, dass Schweizer Hardware-Hersteller im globalen Massenmarkt nicht wettbewerbsfähig sind. Es geht uns hier wie in anderen Bereichen auch. Die günstige Hardware auf dem globalen Massenmarkt kommt aus China, aus Asien oder aus Ländern, die entsprechend günstiger produzieren können. Die Chance der Schweiz liegt hier wie in anderen Wirtschaftsbereichen in der Herstellung von spezialisierten, technisch hochwertigen Hardware-Komponenten mit entsprechenden Aspekten bezüglich Sicherheit und Handling. Wir haben mit unseren Hochschulen und unseren ETH ein hohes Innovationspotenzial, und dank dem guten Bildungsniveau hatten wir auch immer wieder erfolgreiche Start-ups. Es ist nicht selbstverständlich, dass diese bestehen, sondern sie brauchen eine entsprechende Unterstützung.

Wenn ich von Unterstützung spreche, dann geht es nicht um die Unterstützung von Firmen, die Hardware-Produkte herstellen - wir haben die Wettbewerbsfreiheit, es soll keine neuen Subventionstatbestände geben -, sondern um die Unterstützung der Ausbildung und Bildung. Gerade bei den Hochschulen hat der Bund die Kredite entsprechend erhöht und speziell auf diesen Bereich fokussiert.

Wir gehen davon aus, dass die Schweiz hier Chancen hat, auch Chancen bereits wahrgenommen hat und diese weiter verbessern kann. Wir haben hier tatsächlich ein gutes Niveau. Die Schweiz als zuverlässiger, seriöser Standort kann hier zweifellos noch etwas zulegen. Wenn die ETH jeweils fordern - nicht jammern -, dass man noch mehr machen müsse, ist doch auch festzustellen, dass der Markt in diesem Bereich sehr begrenzt ist. Es geht auch darum, die besten Talente bei uns zu behalten bzw. zu uns zu holen. Dazu braucht es gute Rahmenbedingungen, die sich aus sehr vielen Elementen zusammensetzen, nämlich z. B. aus attraktivem Wohnen in der Schweiz, aus all dem, was für jemanden, der sich in diesem Bereich engagiert, auch Vorteile bietet. Es gilt also, das ganze Spektrum im Auge zu behalten, um den Standort Schweiz weiter zu fördern.

In diesem Bereich arbeiten wir gerade mit den ETH enger zusammen. In verschiedenen Kommissionen sind Leute der ETH vertreten, insbesondere was den Bereich Cybersecurity betrifft. Da zählen wir auf die Unterstützung und das Know-how dieser Institutionen. Da haben wir uns gefunden und arbeiten gemeinsam an diesen Fragen. Es ist aber eine dynamische Entwicklung, die keineswegs als abgeschlossen betrachtet werden kann. Wenn die Schweiz diese Vorteile nutzen und ausbauen will, dann muss sie hier sozusagen am Ball bleiben, weil der Markt so dynamisch ist, dass natürlich die Gefahr besteht, dass uns andere einholen, wenn wir den Vorsprung nicht behalten können.

Ich denke, die Fragen, die Sie aufgeworfen haben, sind uns sozusagen täglich präsent. In der Zusammenarbeit mit den Hochschulen und in der Praxis sind wir daran, Schwächen zu erkennen und unsererseits zu versuchen, diese auszumerzen und Unterstützung zu leisten.