Ettlin Erich · Ständerat · 2018-09-24

Wortprotokoll

Ich gebe doch noch schnell meine Interessenbindung bekannt: Ich bin ja Wirtschaftsprüfer und auch in einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft tätig, und dann bin ich im Public-Affairs-Ausschuss von Expertsuisse; das ist die Vereinigung der Wirtschaftsprüfer.

Es geht in meiner Motion nicht darum, die Finma bzw. deren Aufgabe und Funktion per se zu hinterfragen. Eine eigenständige und starke Finanzmarktaufsicht hat sich bewährt und ist [PAGE 746] auch notwendig. Die Anzahl der Vorstösse zur Finma zeigt allerdings, dass in gewissen Bereichen Korrektur- oder Handlungsbedarf besteht. Eigenständigkeit heisst im Fall der Finma, dass sie hie und da über das Ziel hinausschiesst. Auf solche Fälle, in denen die Finma mittels Rundschreiben eigentliche Gesetzgebungsarbeit, sogenanntes Soft Law, macht, weise ich mit meiner Motion hin und versuche, diese Korrektur in eine Regelung fliessen zu lassen.

Ich kann es kurz machen: Mit der Zuweisung an die zuständige Kommission bin ich einverstanden. Es kann dann eine Gesamtsicht mit Berücksichtigung der übrigen Vorstösse zur Finma gemacht werden. Allerdings sei hier angefügt, dass man das Problem jetzt wirklich angehen sollte. Es dient der Klärung der Aufgaben und Zuständigkeiten und dient in diesem Sinne der Finma selber auch.

Ich danke für die Zuweisung der Motion an die Kommission.