Dittli Josef · Ständerat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Zum Stand der Beratung: Die Armeebotschaft 2018 befindet sich in der ersten Runde der Differenzbereinigung. Es gibt nur eine einzige Differenz, bei der Vorlage 1, dem Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2018.

Der Ständerat hat am 31. Mai 2018 eine Halbierung des Verpflichtungskredits für den ballistischen Körperschutz, also für die neuen Schutzwesten, beschlossen, denn es handelt sich beim ballistischen Körperschutz um Korpsmaterial und nicht um die persönliche Ausrüstung. Mit dem Beschluss des Ständerates könnte sichergestellt werden, dass mindestens jene 35[NB]000 Armeeangehörigen, die kurzfristig aufgeboten werden könnten, und 15[NB]000 Rekruten mit den neuen Schutzwesten ausgerüstet werden können.

Der Nationalrat hat am 13. September 2018 eine Halbierung des Kredites für den ballistischen Körperschutz abgelehnt. Er folgte damit dem Bundesrat, der vorsieht, dass die Angehörigen der Armee für das gesamte Leistungsprofil vollständig mit dem neuen ballistischen Körperschutz ausgerüstet werden.

Ihre Kommission diskutierte am 17. September 2018 nochmals verschiedene Varianten und kam letztlich zum Schluss, dass wir dem Nationalrat einen grossen Schritt entgegenkommen sollten.