Dittli Josef · Ständerat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Eigentlich wollte ich jetzt den Antrag der Kommission im Detail begründen. Herr Bundesrat, Sie haben die Antwort aber schon ein bisschen vorweggenommen. Trotzdem ganz kurz: Was hat die Kommission beschlossen, und was beantragt sie Ihnen?

Die vom Bundesrat vorgelegte und vom Nationalrat angenommene Lösung mit einem ballistischen Körperschutz für einen Betrag in der Höhe von 199,2 Millionen Franken geht Ihrer Kommission immer noch zu weit. Insbesondere die im Kredit enthaltenen Reserven von etwa 15 Prozent sind aus Sicht der Kommission nicht notwendig. Deshalb soll der Kredit zwar nicht halbiert, aber um 15 Prozent gekürzt werden. [PAGE 767] Konkret heisst dies, dass der Kredit für den ballistischen Körperschutz von 199,2 Millionen auf 170 Millionen Franken gekürzt werden soll. Wie uns vom VBS auch mitgeteilt wurde, sollen wegen der unterschiedlichen Taillenweiten 115[NB]000 Ausrüstungen beschafft werden. Des Weiteren kann aus der Erfahrung mit anderen Artikeln abgeleitet werden, dass etwa 15 Prozent der aufgebotenen Armeeangehörigen gar nicht im Einsatz sein werden. Diese 15 Prozent benötigen folglich auch keine vollständigen und neuen Systeme des ballistischen Körperschutzes.

Mit dem Antrag Ihrer Kommission kann sichergestellt werden, dass in jedem Fall 85[NB]000 Armeeangehörige mit dem neuen ballistischen Körperschutz ausgerüstet werden. Dies entspricht grundsätzlich jener Anzahl der tatsächlich in Ausbildung und Einsatz stehenden Armeeangehörigen gemäss dem Leistungsprofil der Armee sowie dem Ausbildungs- und dem Bereitschaftssystem. Ich bin froh - wir haben es vorhin vom Herrn Bundesrat gehört -, dass der Bundesrat mit dieser Lösung an sich leben könnte; selbstverständlich hätte er noch lieber seine eigene Vorstellung realisiert, aber immerhin scheint die Kommission hier doch einen gangbaren Weg vorzuschlagen.

Ich rekapituliere: Der Betrag von 199,2 Millionen Franken für die Beschaffung des ballistischen Körperschutzes soll nicht halbiert, sondern um 29,2 Millionen auf 170 Millionen gekürzt werden. Dadurch reduziert sich der Verpflichtungskredit für modulare Bekleidung und Ausrüstung auf 347,8 Millionen und der Gesamtkredit für das Rüstungsprogramm 2018 auf 818,8 Millionen Franken.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zuzustimmen.