Luginbühl Werner · Ständerat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Nur noch ganz kurz: Der Bericht der Kommission wurde kritisiert. Er ist tatsächlich sehr knapp, das ist zuzugestehen. Aber eigentlich ist in diesem kurzen Bericht alles gesagt, was in der Kommission diskutiert wurde. Allgemein ruft ja auch dieser Rat immer nach weniger Bürokratie und mehr Knappheit. Man muss es dann aber auch ertragen, wenn sich jemand daran hält.

Es ist etwas ähnlich wie mit dem berühmten Satz von Montesquieu, den wir ja hier und auch bei den Sonntagsreden immer und immer wieder verwenden. Die heutige Hymne wird nicht abgeschafft. Es gibt keine Bestrebungen in diese Richtung; es gibt keine Bestrebungen des Bundesrates, etwas zu ändern. Insofern ist die Kommission der klaren Meinung, dass kein dringlicher Handlungsbedarf besteht, hier ein Gesetz zu schaffen.