Rieder Beat · Ständerat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Ich habe mich mit Zweifeln herumgeschlagen, ob ich zu diesem Thema sprechen soll. Ich habe dann aber als Jurist die Situation in unseren Kantonen und in den umliegenden Nachbarländern betrachtet. Dabei habe ich Folgendes festgestellt: Die Marseillaise ist in Artikel 2 der französischen Verfassung festgelegt. Die italienische Hymne ist "Fratelli d'Italia"; 2012 wurde ein Gesetz gemacht, in dem diese als Nationalhymne festgelegt worden ist. In Österreich gibt es eine Bundeshymne, die "Land der Berge" heisst; im Jahre 2012 wurde diese Bundeshymne als Nationalhymne per Gesetz festgelegt. Deutschland hat ein sehr gespaltenes Verhältnis zur Nationalhymne, hat diese aber 1991 ebenfalls per Gesetz verankert. Es gäbe noch weitere Beispiele. Doch viel wichtiger ist für mich, dass es zwei kleine Randkantone in der Schweiz gibt, die ihre Kantonalhymne offizialisiert haben. Einer ist der Kanton Jura, Kollege Cramer hat es bereits erwähnt. Der andere kleine Kanton ist der Kanton Wallis, der im Jahre 2016 die Kantonalhymne offizialisiert hat.

Ich gebe Kollege Cramer Recht: Das ist eine Herzensangelegenheit, das ist keine strategische Angelegenheit. Wenn Sie heute dieser parlamentarischen Initiative Folge geben, dann sagen Sie, dass wir diese Hymne aus Herzensgründen einfach einmal abgesichert haben möchten; Sie möchten damit zumindest absichern, dass sie nicht ohne unsere Zustimmung geändert wird. Wenn Sie der Initiative keine Folge geben, dann geben Sie dem Ganzen weniger Wert.

Ich werde der parlamentarischen Initiative Minder Folge geben.