Paganini Nicolo · Nationalrat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte es möglichst kurz machen. Zu Vorlage 1 liegt ein Minderheitsantrag Glättli vor. Er möchte erreichen, dass die Hälfte der Kosten der Diensttage von den Organisatoren des WEF getragen wird. Ich habe in der Eintretensdebatte schon darauf hingewiesen, dass in der Kommission durchaus eine kontroverse Diskussion geführt worden ist, nicht nur von links-grüner Seite. Die Mehrheit hat sich dann aber doch ganz klar für die Fassung des Ständerates ausgesprochen. Ich habe die Gründe genannt: Das WEF, insbesondere die Jahrestagung, ist eben eine sehr wertvolle Veranstaltung für die Schweiz; dem Treffen kommt eine grosse internationale Bedeutung zu; es gibt der Schweiz eine grosse Ausstrahlung; und es gibt diese völkerrechtlichen Verpflichtungen.

Noch eine persönliche Bemerkung zu Kollege Glättli: Wenn der Diensttag während des WEF 17-mal teurer ist, dann ist er für die Soldaten vielleicht auch 17-mal mehr wert, weil er eben unter Live-Konditionen stattfindet.

Bei Vorlage 2 will die Minderheit I (Crottaz) ja eigentlich keine Kostenreduktion. Materiell macht der Antrag keinen Unterschied. Die Kommission hat sich mit 17 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung gegen den entsprechenden Antrag ausgesprochen.

Der Antrag der Minderheit II (Sommaruga Carlo) möchte den Verpflichtungskredit auf 6,75 Millionen Franken reduzieren. Aus den genau gleichen Gründen, aus denen die Kommission den Antrag der Minderheit Glättli ablehnt, lehnt sie auch den Antrag der Minderheit II ab.

[VS]