Wicki Franz · Ständerat · 2002-06-03

Wortprotokoll

In Artikel 1, wie bereits erwähnt, werden die Einkommens- und Entschädigungsbeträge in das Gesetz übernommen. Daher sind [PAGE 281] die Absätze 1 und 2 der nationalrätlichen Fassung überflüssig.

Artikel 1a wird gestrichen, nachdem Ihre Kommission von diesem Kredit für persönliche Mitarbeitende und für Aufträge abgesehen hat.

Bei Artikel 2 kann auf das bereits Erwähnte verwiesen werden. Diese Taggeldbestimmung finden Sie nun in Artikel 3 des Entschädigungsgesetzes. Sie sehen dies auf Seite 3 der Fahne.

[VS]

Angenommen - Adopté