Wicki Franz · Ständerat · 2002-06-03

Wortprotokoll

Mit den kommenden Abänderungsanträgen ziehen wir die Konsequenzen aus dem Grundsatzentscheid, die wesentlichen Einkommens- und Entschädigungsbeträge im Gesetz festzulegen. So ergibt sich eine klare Vereinfachung dieser Verordnung.

Zum Titel: Nachdem Ihre Kommission von einem Kurztitel abgesehen hat, ist im Titel der Verordnung die ganze Überschrift des Bundesgesetzes zu wiederholen. Ich gehe nun kurz auf die einzelnen Artikel ein.