Graber Konrad · Ständerat · 2018-11-27

Wortprotokoll

Auch hier erkläre ich kurz, weshalb wir uns dem Beschluss des Nationalrates angeschlossen haben: Der Nationalrat ist in dieser Frage, die dann vermutlich trotzdem noch Diskussionen absetzen wird, unserem Rat nicht gefolgt. Es liegt aber ein "Bericht über Artikel 81b BVG und die Abzugsfähigkeit von Beiträgen nach den Artikeln 47 und 47a BVG" vor, der vom BSV stammt. Die Angelegenheit ist technisch sehr schwierig, und ich möchte sie hier nicht im Detail aufrollen. Nachdem das BSV in Aussicht gestellt hat, dass diese Frage im Rahmen der kommenden BVG-Revision geklärt werden kann, hat Ihre Kommission auf diese Änderung verzichtet und dem Beschluss des Nationalrates zugestimmt.