Maurer Ueli · Bundesrat · 2018-11-27

Wortprotokoll

Ja, es wäre schön, wenn es dazu Mehrheiten gäbe. Alle Aufgaben, die der Bund erfüllt, basieren auf Mehrheitsbeschlüssen des Parlamentes oder allenfalls des Volkes. Einer der Vorstösse, die im Moment zirkulieren und die frühzeitig an die Öffentlichkeit gelangten, betrifft Agroscope - schauen Sie einmal, mit welchen Vorstössen und Aufträgen wir bombardiert worden sind, um deren Aufgaben ja nicht einzuschränken! Also, ich biete zu jedem Aufgabenverzicht Hand, nur brauche ich dann hier drin entsprechende Mehrheiten. Wir arbeiten an einem solchen Programm, ich habe aber einige meiner Illusionen oder Träume verloren, weil sie offensichtlich nicht mehrheitsfähig sind.