Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-11-27

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Ich danke der Kommission und dem Rapporteur, dass sie Ihnen beantragen, dieses Abänderungsprotokoll zu genehmigen. Es ist, denke ich, tatsächlich eine weitere Verbesserung im Kampf gegen die Luftbelastung. Damit haben jetzt neue Luftschadstoffe und auch der Feinstaub eine Behandlungsgrundlage gefunden. Das Protokoll ist für uns in der Umsetzung unproblematisch, weil wir diese Anforderungen im materiellen Umweltrecht bereits erfüllen, es trägt aber in Europa und Nordamerika weiterhin zur Verbesserung der Luftqualität bei.