Janiak Claude · Ständerat · 2018-11-28

Wortprotokoll

Das Anliegen ist, dass der Bundesrat beauftragt werden soll, die Verkehrsregelnverordnung zu ändern und Personenwagen als Anhänger von Arbeitsmotorwagen zuzulassen. Die Kommission hat der Motion zugestimmt, und der Bundesrat beantragt Annahme.

Die Kommission versteht das der Motion zugrunde liegende Anliegen der betroffenen Arbeitnehmer und Unternehmen, welche für den Arbeitsweg der Maschinenführer eine einfache Lösung wünschen. Ich kann nicht darüber berichten, was die Überlegungen im Nationalrat oder in der Kommission waren, weil sich dort niemand zu Wort gemeldet hat und die Motion diskussionslos angenommen worden ist.

Ich empfehle Ihnen ebenfalls, die Motion anzunehmen.