Germann Hannes · Ständerat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Die Ausgaben im Globalbudget steigen um rund 3 Prozent. Der Nationalrat hat beim Bundesamt für Gesundheit bei der Position 316.A200.0001, "Funktionsaufwand (Globalbudget)", eine Kürzung um 1,4 Millionen Franken beschlossen. Er hat das mit 96 zu 92 Stimmen getan; es war also ein sehr knapper Entscheid.

Wir haben das nicht diskutiert und bleiben deshalb bei der Fassung des bundesrätlichen Budgetentwurfes.