Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-12-04

Wortprotokoll

Nein, das ist so: Der wichtigste Hebel, z. B. bei den Gebäuden, ist die CO2-Abgabe auf Brennstoffen. Diese muss ja ein Ziel haben. Der Meccano ist immer so: Wenn man das Ziel nicht erreicht, wird die Abgabe erhöht. Wenn wir kein Ziel mehr haben, sagen wir einfach, wir machen ein bisschen. Dann kann man weder messen noch das Instrument anpassen. Das ist offensichtlich. Es geht nicht darum, dass wir sagen, die Steuerabzüge seien falsch: Die sind gut, sie helfen. Aber die Abgabe ist natürlich der weitaus grössere Hebel für die Reduktion von fossilen Heizungen.