Germann Hannes · Ständerat · 2018-12-04

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir noch eine Bemerkung vor der Gesamtabstimmung: Ich verweise darauf, dass wir in der Kommission mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt haben. Ich muss sagen: Ich habe diese Tabellen auch studiert, und ich hätte Mühe, wenn jemand aus einem Kanton, der mit Beiträgen von bis zu über 2000 Franken pro Kopf extrem profitiert, am Schluss das System des Finanzausgleichs, dieser Superinstitution zur Kohäsion in unserem Lande, mit einem Nein infrage stellen würde.

Das ist aber eine persönliche Bemerkung. Man hat es auch in der Kommission so gesehen, und darum haben sich dort selbst die Leute, die für andere Lösungswege gekämpft haben, am Schluss einen Ruck gegeben und sich lediglich der Stimme enthalten.

Ich bitte Sie also um Zustimmung in der Gesamtabstimmung, damit ein starkes Zeichen in den Nationalrat hinübergeht.

[VS]