Meyer Mattea · Nationalrat · 2018-12-06

Wortprotokoll

Ich spreche zur Querschnittkürzung beim Sach- und Betriebsaufwand und hier zu meinem Minderheitsantrag. Ich habe bereits in der ersten Runde gesagt, welche Bereiche insbesondere von dieser Kürzung betroffen sind und dass es eben auch eine reale Kürzung ist, weil das Ausgabenwachstum unter der Teuerung liegt.

Diese 19 Millionen Franken scheinen auf den ersten Blick nicht allzu viel zu sein. Wenn man diese Kürzung aber fortschreibt - und das ist eben der Sinn des Antrages der Mehrheit! -, dann setzt sich das in den kommenden Finanzplanjahren fort. Wenn man dann die Zahlen anschaut, sieht man, dass das für das Jahr 2022 bereits eine Kürzung von 100 Millionen darstellt: Dann kommen wir in einen Bereich, in dem es wirklich schmerzhaft wird. Aber auch diese 19 Millionen sind schon sehr schmerzhaft.

Welche Bereiche sind betroffen? Das ist einmal der Vignettenverkauf, der an Externe vergeben wurde. Das betrifft Mieten, die man nicht einfach so kürzen kann; da gibt es auch Verträge, die der Bund einhalten muss. Dann betrifft es den Betrieb des Bundesasylzentrums, die Flugsicherung; auch hier habe ich bereits das letzte Mal gesagt, dass niemand hier drin ein Interesse haben kann, dass man bei der Flugsicherung Gelder kürzt, real kürzt.

Der grösste Teil dieser Kürzung fällt beim VBS an, also beim Verteidigungsdepartement, und hier wiederum bei der Armee. Es geht um Geld für die Unterkünfte der Rekrutinnen und Rekruten, um Geld für die Verpflegung der Truppe, um Geld für den Transport, für die Feldpost usw. Ich glaube, dass ich Ihnen nichts Neues sage, wenn ich hier stehe und Ihnen sage: Wenn Sie bei der Armee kürzen wollen, dann bieten wir Ihnen jederzeit gerne die Hand dazu. Aber tun Sie das am richtigen Ort, beim Armeebudget, und bitte nicht mit dieser Querschnittkürzung!