Luginbühl Werner · Ständerat · 2018-12-06

Wortprotokoll

Das Wichtigste zum Vorstoss wurde gesagt; meine Auffassung wurde am besten von den Kollegen Baumann und Kuprecht wiedergegeben. Erlauben Sie mir eine etwas grundsätzlichere Bemerkung als Nicht-Sicherheitspolitiker: Ich bin nicht sicher, ob wir die Lehren aus der gescheiterten Gripen-Beschaffung wirklich gezogen haben. Die bisherigen Positionierungen der armeefreundlichen Kreise deuten nicht darauf hin. Zurzeit werden genau von diesen Kreisen drei oder sogar vier mögliche Finanzierungsmodelle und Abläufe skizziert, und nichts deutet darauf hin, dass jemand von seinem Standpunkt abrücken könnte. Man kann in dieser Frage unterschiedlicher Auffassung sein, das ist selbstverständlich. Aber wenn uns etwas an der Luftwaffe, wenn uns etwas an der Armee liegt, wäre es allmählich Zeit, sich zusammenzuraufen, im Interesse des Schutzes der Bevölkerung. Wenn dies nicht rechtzeitig gelingt, sind es die Bürgerlichen, die die Armee abschaffen, nicht die GSoA.

Eine Volksabstimmung in dieser Frage wird es in jedem Fall geben, alles andere ist eine Illusion. Der Vorstoss verlangt genau das: eine Volksabstimmung. Er ist offen genug formuliert, und darum kann man ihn auch annehmen.